Mit zunehmender Digitalisierung und damit verbunden auch Präkarisierung der Arbeit kommen immer wieder alternative Systeme zu Rente, Arbeitlosengeld und Kindergeld auf. Bei einem sind sich allerdings schon jetzt viele sicher: Unsere Sozialdemokratie braucht Reformen, damit der soziale Aspekte weiter gehalten und ausgebessert werden kann und um die steigende Unsicherheit aufzufangen. Eines dieser Konzepte ist das Bedingungslose Grundeinkommen, welches auch schon in einigen Experimenten in Skandinavien und Kanada, sowie durch einige Initiativen erprobt wurde.
Was ist das Bedingungloses Grundeinkommen?
Wie der Name schon sagt, handelt es sich bei dem Einkommen um eine Grundsicherung, die an die gesamte Bevölkerung bedingunglos ausgezahlt wird. In den meisten Entwürfen liegt das Einkommen bei um die 1000€ pro Monat und liegt damit weit über dem Satz für Hartz IV oder das Kindergeld. Da jede Person das Bedingunglose Grundeinkommen bekommen würde, hätten auch Familien immer ausreichend Geld, um die Kinder zu versorgen, denn pro Kind gebe es ebenfalls 1000€ pro Monat extra, die man beispielsweise dann auch für das spätere Studium oder Auslandssemester anlegen kann.
Der Gerechtigkeitsgedanke, der hinter dem Grundeinkommen steckt, ist zum einen der der Bedarfsgerechtigkeit, aber auch der Chancengleichheit.
Bedarfsgerechtigkeit heißt, dass alle Personen sich ohne Probleme das holen können, was sie zum Leben brauchen. Von jeder Person soll der Bedarf gedeckt werden. Was alles zu diesem Grundbedarf zählt, ist zum Teil Definitionssache. Immer dazu gehören Grundbedürfnisse wie Wohnungen oder Nahrung, allerdings können auch gesundheitliche Hilfsmittel wie ergonomische Stühle zu dem Grundbedarf zählen.
Chancengleichheit heißt hingegen, dass alle die gleichen beruflichen und sozialen Chancen haben. Es soll niemand ausgegrenzt werden, alle sollen die gleichen Chancen in der Bildung oder für einen beruflichen Aufstieg haben.
Das Bedingungslose Grundeinkommen ermöglicht dies, indem ein Teil des Geldes auch für (Weiter-)Bildungen genutzt werden kann. Außerdem ist eine Diskriminierung auf Grund von Armut unwahrscheinlicher einfach aus dem Grund, dass Armut minimiert wird und dass ein Bezug des Bedingungslosen Grundeinkommens nicht gleich mit Armut assoziert wird, weil eben einfach alle das Grundeinkommen bekommen. Gewissermaßen ergänzen sich die beiden Gerechtigkeitsverständnisse allerdings auch, denn natürlich hat man auch nicht dieselben Chancen in Beruf und Bildung, wenn man seine Grundbedürfnisse nicht ordentlich decken kann.
Wie wird das Grundeinkommen finanziert?
Das Bedingungslose Grundeinkommen würde Zahlungen wie das Kindergeld, Hartz IV und die Rente ersetzen. Anstatt für jede Person einzeln den richtigen Auszahlungssatz zu bestimmen, wie es bei Rente und Hartz IV der Fall ist, bekommen alle Personen die gleiche Menge an Geld und können sich dann dazu entscheiden, zusätzlich zu diesem Geld zu arbeiten, wenn sie einen höheren Lebensstandard wollen.
Dadurch, dass das Bedingungslose Grundeinkommen für alle gleich ist, spart der Staat eine riesige Menge an Geld für Ausgaben in der Bürokratie, wodurch bereits ein Großteil des Grundeinkommens finanziert werden kann.
Andere Finanzierungsmöglichkeiten, die oft genannt werden, sind zum Beispiel ein höherer Spitzensteuersatz oder eine Vermögenssteuer, mit der man zusammen mit dem Bedingungslosen Grundeinkommen eine Umverteilung des Vermögens schafft. Viele Personen im Mittelstand wären allerdings von dieser Umverteilung kaum negativ betroffen, da die höheren Steuern wieder durch das Grundeinkommen, das sie eben auch bekommen würden, ausgegeglichen wäre.
Geht dann niemand mehr arbeiten?
Eines der größten Vorurteile bezüglich des Grundeinkommens ist, dass dann niemand mehr arbeiten würde, weil man die Arbeit nicht mehr bräuchte, um über die Runden zu kommen. Das Menschenbild, das hiermit impliziert wird, ist ein zutiefst negatives und kommt meist auch aus der eigenen Überzeugung heraus, dass man selber nicht mehr arbeiten würde. Das muss aber gar nicht unbedingt auf die gesamte Gesellschaft zutreffen, nur weil es auf diese eine zweifelnde Person zutrifft.
Wenn das Bedingungslose Grundeinkommen eingeführt werden würde, würden wahrscheinlich nur die Personen kündigen, die schon vorher in ihrem Job unzufrieden waren. Ebenso unzufrieden macht allerdings auch, den ganzen Tag nur auf dem Sofa rumzusitzen, sodass sich die Personen wahrscheinlich schnell nach einer neuen Tätigkeit umgucken würden.
Arbeit wird dann aber gar nicht mehr unbedingt rein aus der finanziellen Sicht betrachtet, auch politische Partizipation oder kulturschaffende Tätigkeiten wären für mehr Menschen möglich und ein neuer, nicht finanziell orientierter Weg, einen Mehrwert in der Gesellschaft zu erbringen.
Die meisten Personen, die jetzt gerade in ihrem Beruf glücklich sind, würden allerdings wohl kaum ihren Beruf wechseln oder gar ganz aufhören, sondern sich eher über das mehr an Geld freuen. Außerdem würde die Änderung den Personen, die ihren Job eigentlich mögen, aber auf Grund der Menge an Arbeit pro Woche trotzdem unzufrieden sind, ermöglichen, ihre wöchentliche Stundenzahl zu reduzieren. Kein Wunder, dass dem Bedingungslosen Grundeinkommen auch regelmäßig nachgesagt wird, es würde psychische Krankheiten wie Burnouts, Depressionen oder Angststörungen mindern.
Welche Nachteile hat das Grundeinkommen?
Kritisiert wird am Grundeinkommen, dass sich der Staat, der ja eigentlich soziale Verpflichtungen in einer Sozialdemokratie hat, sozusagen aus der Verantwortung zieht. Dem Menschen werden 1000€ pro Monat zugeschoben, aber was der Mensch danach mit dem Geld macht, ist völlig ihm überlassen. Das kann zwar Vorteile haben, allerdings ist das Budget nicht immer ganz einsehbar und natürlich spielen auch lokale Preisunterschiede durch zum Beispiel teurere Wohnungen in Städten eine Rolle im Budget, die in einem Grundeinkommen ohne Bedingungen nicht beachtet werden.
Teilweise wird demnach auch ein teil-bedingungsloses Grundeinkommen gefördert, bei dem zwar jeder ein Grundeinkommen bekommt, dieses allerdings immer an die lokalen Bedingungen gebunden ist. Wer beispielsweise in Städten lebt, in denen viele Wohnungen frei stehen und es damit günstige Mietpreise gibt, bekommt etwas weniger Grundeinkommen, wer in teuren Gegenden wohnt bekommt stattdessen ein bisschen mehr Grundeinkommen.
Trotzdem gibt es diese Einteilungen mit einem extra Wohnbudget, wie es zum Beispiel bei Hartz IV der Fall ist, bei einem bedingungslosen Grundeinkommen nicht. Deswegen wird das solidarische Konzept nicht nur von linken Parteien unterstützt, sondern auch von liberalen Parteien.
